Datenschutzerklärung

1. Präambel

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten liegt uns besonders am Herzen. Sie können deswegen unsere Internetseite grundsätzlich ohne Angabe solcher Daten benutzen. Möchten Sie jedoch bestimmte Angebote oder Dienstleistungen unserer Webseite in Anspruch nehmen, kann dies im Einzelfall eine Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten nach sich ziehen. In diesem Zusammenhang holen wir uns Ihre Einwilligung ein, wenn für eine derartige Datenverarbeitung keine gesetzliche Grundlage besteht, die Verarbeitung aber zur Nutzung unserer Webseite erforderlich ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten unsererseits erfolgt immer gemäß der einschlägigen Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der anderen in Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ziel unserer Datenschutzerklärung ist es, sowohl Sie als auch die interessierte Öffentlichkeit über den Umfang, den Zweck und die Art von uns erhobener und verarbeiteter personenbezogener Daten zu informieren. Wir wollen Sie ferner über Ihre Betroffenenrechte aufklären.

Als Verantwortlicher haben wir eine Reihe von technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOMs) in die Wege geleitet, um Ihnen einen möglichst vollumfänglichen Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Verwendung unserer Webseite bieten zu können. Wir weisen Sie jedoch bereits hier darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet grundsätzliche Sicherheitslücken aufweisen kann und wir aus diesem Grund einen absoluten Schutz nicht gewährleisten können. Sie haben daher jederzeit die Möglichkeit, uns personenbezogene Daten auf anderen Wegen (zum Beispiel per Telefon oder postalisch) zu übermitteln.

2. Begriffe

Bei der Erstellung unserer Datenschutzerklärung stützen wir uns auf die Begriffe, die auch innerhalb der DSGVO verwendet werden. Gleichzeitig ist es unser Anspruch, dass unsere Datenschutzerklärung leicht verständlich und der Materie entsprechend einfach zu lesen ist. Deshalb wollen wir die in dieser Erklärung verwendeten Begriffe vorab definieren:

"personenbezogene Daten"

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

"betroffene Person"

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

"Verarbeitung"

Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

"Einschränkung der Verarbeitung"

Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

"Profiling"

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

"Pseudonymisierung"

Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

"Verantwortlicher"

Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

"Auftragsverarbeiter"

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

"Empfänger"

Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

"Dritter"

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

"Einwilligung"

Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

3. Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist:

Thüringer Finanzministerium
Der Staatssekretär
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt

Telefon: +49 (0) 361 57 3611 700
Fax: +49 (0) 361 57 3611 650
E-Mail: poststelle@tfm.thueringen.de

4. Datenschutzbeauftragte/r

Thüringer Finanzministerium
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt

E-Mail: dsb@tfm.thueringen.de
Telefon: +49 (0) 361 57 3611 860
Fax: +49 (0) 361 57 3611 650

Betroffene können sich jederzeit mit Anliegen zum Datenschutz an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

5. Zuständige Aufsichtsbehörde

Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt

E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de


Telefon: +49 (0) 361 57 3112900
Fax: +49 (0) 361 57 3112904

6. Cookies

Wie viele andere Webseiten auch, so verwendet auch unsere Seite Cookies, also kleine Textdateien, die über Ihren Browser auf Ihrem Computer abgelegt und gespeichert werden. Ein solches Cookie enthält eine Cookie-ID, also eine unzweideutige Kennung, durch die das Cookie und damit Ihr Browser unserer Seite und unserem Server zugeordnet werden kann. Damit wird uns ermöglicht, Ihren Browser wiederzuerkennen und zu identifizieren und so von anderen Browsern mit möglicherweise anderen Cookies zu unterscheiden.

Indem wir Cookies einsetzen, können wir benutzerfreundliche Dienstleistungen über unsere Webseite bereitstellen und die Angebote, bzw. Informationen auf unserer Webseite stetig verbessern und optimieren. Der Zweck der Wiedererkennung und Identifikation besteht folglich darin, die Nutzung unserer Webseite zu vereinfachen.

Benutzer, die der Verwendung von Cookies zustimmen, müssen beispielsweise nicht bei jedem Besuch der betreffenden Seite erneut ihre Zugangsdaten eingeben oder ihren Warenkorb aktualisieren.

Sie können das Setzen von Cookies zu jeder Zeit durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser verhindern und auf diese Weise der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Sie haben ferner die Möglichkeit, bereits gesetzte Cookies innerhalb Ihres Browsers zu löschen. Falls Sie dem Setzen von Cookies auf diese Weise widersprechen, sind möglicherweise aber nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich vorhanden.

7. Allgemeine Informations- und Datenerfassung

Beim Zugriff auf unsere Webseite werden allgemeine Informationen und Daten erfasst und in sogenannten Logfiles unseres Servers gespeichert. Dies sind in der Regel

  • zugreifender Browsertyp und dessen Version,
  • zugreifendes Betriebssystem,
  • Referrer-URL (Webseite, von der aus auf unsere Seite weitergeleitet wurde),
    • aufgerufene Unterseiten,
    • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
    • IP-Adresse (Internetprotokolladresse),
  • ISP des zugreifenden Systems (Internet-Service-Provider) und
  • den o.g. Daten und Informationen ähnliche Daten und Informationen, die wir zur Abwehr von Cyberattacken und sonstigen Angriffen auf unsere IT-Systeme benötigen.

Wir verwenden diese Informationen, ohne dabei Rückschlüsse auf den Betroffenen zu ziehen, sondern benötigen Sie, um

  • den Inhalt unseres Webangebots korrekt und wahrheitsgemäß abzubilden und bereitzuhalten,
  • den Inhalt unseres Webangebots sowie die Werbung dafür sukzessive zu verbessern,
  • die generelle Funktionalität und Operabilität unseres Webangebots und unserer IT-Systeme sicherzustellen und zu gewährleisten und
  • um im Falle von Straftaten in Zusammenhang mit unserem Webangebot den Verfolgungsbehörden entsprechende Informationen zur Verfügung stellen zu können.

Zweck der Verarbeitung ist daher die statistische Auswertung sowie die Erhöhung von Daten- und IT-Sicherheit.

Wir speichern o.g. Logfile-Daten anonym und getrennt von möglichen anderen personenbezogenen Daten des Betroffenen.

8. Registrierungsfunktion unserer Webseite

Wir bieten auf unserer Internetseite die Möglichkeit an, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Welche konkreten Daten dabei an uns als Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Eingabefeld. Die diesbezüglich übermittelten Daten verwenden wir ausschließlich intern und speichern sie nur für eigene Zwecke. Im Falle der Übermittlung dieser personenbezogenen Daten an Auftragsverarbeiter stellen wir sicher, dass diese die Daten ebenfalls nur intern verwenden und holen uns, sollte es eine andere Rechtsgrundlage nicht geben, gegebenenfalls Ihre Einwilligung bzw. die der weiteren Betroffenen ein.

Über die durch die Eingabefelder abgefragten persönlichen Daten hinaus erheben und speichern wir zusätzlich die IP-Adresse des Registrierers sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung. Auf diese Weise wollen wir sicherstellen, dass ein möglicher Missbrauch unserer Dienste verhindert wird und wir im Zweifelsfalle in der Lage sind, möglicherweise begangene Straftaten aufzuklären. Wir geben diese Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind dazu aufgrund von Rechtsvorschriften verpflichtet oder die Weitergabe dient Zwecken der Strafverfolgung.

Durch die Registrierungsfunktion und die damit einhergehende freiwillige Angabe personenbezogener Daten des Betroffenen können wir diesem über unsere Webseite Leistungen und Inhalte anbieten, die ihrer Natur nach nur registrierten Benutzern angeboten werden können. Betroffene haben die jederzeitige Möglichkeit, die ihrerseits angegebenen Daten abändern oder vom Verantwortlichen löschen zu lassen.

Wir erteilen Betroffenen jederzeit und auf Anfrage Auskunft darüber, welche konkreten personenbezogenen Daten wir gespeichert haben. Auf Veranlassung des Betroffenen werden wir darüber hinaus dessen personenbezogene Daten löschen oder berichtigen, soweit einer Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9. Newsletterfunktion

Wir bieten den Redakteuren unserer Webseite die Möglichkeit an, den Newsletter unseres Entwicklerverbundes zu abonnieren. Welche Ihrer personenbezogenen Daten in diesem Zusammenhang an uns übermittelt werden, ist dem entsprechenden Eingabefeld zu entnehmen.

Die Möglichkeit, unseren Newsletter zu empfangen, besteht nur unter folgenden Voraussetzungen:

  1. Der Betroffene verfügt über eine gültige und funktionsfähige E-Mail-Adresse
  2. Der Betroffene hat sich im sogenannten Double-Opt-In-Verfahren für unseren Newsletter registriert

Aus rechtlich zwingend vorgeschriebenen Gründen senden wir dem Betroffenen an die von ihm eingetragene E-Mail-Adresse anfangs eine Bestätigungs-E-Mail für das Double-Opt-In-Verfahren. Auf diese Weise überprüfen wir, ob der Betroffene, der Inhaber der E-Mail-Adresse ist, dem Erhalt des Newsletters zugestimmt hat.

Bei der Registrierung für den Newsletter erheben und speichern wir darüber hinaus die IP-Adresse des Betroffenen, das Datum und den Zeitpunkt der Anmeldung sowie das dafür verwendete Betriebssystem. Die Erhebung und Speicherung dieser Informationen ist erforderlich, um einen möglichen Missbrauch der E-Mail-Adresse des Betroffenen nachvollziehen zu können und sich auf diese Weise rechtlich abzusichern.

Die mit Blick auf die Anmeldung zu unserem Newsletter erhobenen Daten verwenden wir ausschließlich im Zusammenhang mit unserem Newsletter. Wir behalten uns darüber hinaus vor, im Falle von technischen Schwierigkeiten, der Änderung unseres Newsletter-Angebotes oder sonstigen in Bezug auf den Newsletter relevanten Vorkommnissen den Abonnenten des Newsletters per E-Mail zu informieren. Eine Weitergabe der im Rahmen unseres Newsletters erhobenen Daten an Dritte erfolgt nicht.

Der Betroffene kann das Abonnement unseres Newsletters jederzeit kündigen und seine diesbezügliche Einwilligung in die Erhebung, Verwendung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen. Zu diesem Zweck enthält unser Newsletter in aller Regel einen entsprechenden Abmelde-Link. Unabhängig davon kann der Betroffene uns jederzeit von seinem Entschluss, den Newsletter nicht mehr erhalten zu wollen, auf andere Weise (z.B. per E-Mail oder schriftlich) in Kenntnis setzen.

10. Newsletter-Nachverfolgungsfunktion

Zu statistischen Zwecken und zur Auswertung unseres Newsletter-Marketings verfügen unsere Newsletter über eine Nachverfolgungsfunktion. Zu diesem Zweck enthalten unsere Newsletter sogenannte Zählpixel, also Miniaturgrafiken, die eine Logdatei-Aufzeichnung und -Analyse ermöglichen. Auf diese Weise können wir beispielsweise erkennen, ob und gegebenenfalls wann unser Newsletter vom Betroffenen geöffnet und welche darin enthaltenen Verlinkungen angeklickt worden sind.

Die Erhebung und Verarbeitung so ermittelter Daten dient dem Zweck, unser Online-Marketing sowie den Newsletter-Versand zu optimieren und stetig zu verbessern. Die diesbezüglichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Betroffene haben jederzeit das Recht, die zum Erhalt des Newsletters abgegebene Einwilligung zu widerrufen. Eine Abmeldung vom Newsletter werten wir als einen solchen Widerruf und werden anschließend alle in Bezug auf den Newsletter gespeicherten personenbezogenen Daten des Betroffenen löschen.

11. Kontaktformular-Funktion

Aufgrund telemedienrechtlicher Anforderungen enthält unsere Webseite eine E-Mail-Adresse sowie ein Kontaktformular, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme mit uns ermöglichen. Sofern Sie mittels dieser Kommunikationsinstrumente Kontakt mit uns aufnehmen, werden die Ihrerseits angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage sowie zur Kontaktaufnahme unsererseits gespeichert. Eine Weitergabe dieser Daten erfolgt an Auftragsverarbeiter.

12. Betroffenenrechte

12.1. Recht auf Bestätigung und Auskunft

Jeder Betroffene hat das Recht, vom Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob dieser sie betreffend personenbezogene Daten verarbeitet. Ist dies der Fall, so hat der Betroffene ferner das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen sowie eine Kopie dieser zu erhalten. Der Betroffene kann insbesondere Auskunft über folgende Informationen verlangen:

  • die Zwecke der Verarbeitung
  • die Kategorien personenbezogener Daten
  • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen gegenüber die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder werden
  • die Speicherdauer (falls möglich) oder die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer
  • das Bestehen eines Berichtigungsrechts, eines Löschungsrechts, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung, eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung und eines Beschwerderechts bei der Datenschutzbehörde
  • sofern die Daten bei Dritten (also nicht beim Betroffenen selbst) erhoben werden, Informationen über die Herkunft der Daten
  • ggf. über das Bestehen automatisierter Einzelentscheidungen inklusive Profilings und entsprechenden ausführlichen Informationen über die dem Profiling zugrundeliegende Logik sowie das Ausmaß und die Auswirkungen für den Betroffenen
  • ggf. über die Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation und - wenn dies der Fall ist - über die geeigneten Garantien bezüglich dieser Übermittlung

12.2. Recht auf Berichtigung

Betroffene können vom Verantwortlichen die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten verlangen, die sie betreffen. Dies umfasst auch das Recht, mittels einer ergänzenden Erklärung die Vervollständigung sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen.

12.3. Recht auf Löschung ("Vergessen werden")

Betroffene haben das Recht, vom Verantwortlichen die Löschung sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen, sofern nicht eine Rechtsvorschrift entgegensteht oder die Verarbeitung erforderlich ist und

  • die Daten für den Verarbeitungszweck, für den sie ursprünglich erhoben worden sind, nicht mehr notwendig sind
  • der Betroffene seine Einwilligung widerruft und eine andere Rechtsgrundlage für die weitere Verarbeitung nicht besteht
  • der Betroffene der Verarbeitung widerspricht (Art. 21 Abs. 1 DSGVO) und keine vorrangigen berechtigten Interessen für die weitere Verarbeitung vorliegen oder der Betroffene der Verarbeitung nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO widerspricht
  • die Daten unrechtmäßig verarbeitet worden sind
  • die Löschung nach einer rechtlichen Verpflichtung, der der Verantwortliche unterliegt, vorgeschrieben ist
  • die Daten in Zusammenhang mit angebotenen Diensten der Informationsgesellschaft nach Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben worden sind

Wurden die der Löschungspflicht unterliegenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht, so treffen wir unter Berücksichtigung der Kosten und verfügbaren technischen Mittel entsprechende angemessene Maßnahmen, um andere Verantwortliche darüber zu informieren, dass der Betroffene die Löschung aller Links zu und Vervielfältigungen von diesen Daten verlangt hat. Dies gilt nicht, wenn und soweit die weitere Verarbeitung erforderlich ist.

12.4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Betroffene haben das Recht, vom Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn

  • der Betroffene die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestreitet für den Zeitraum, den die Überprüfung in Anspruch nimmt
  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist, aber der Betroffene die Löschung ablehnt und stattdessen eine eingeschränkte Verarbeitung verlangt
  • der Verantwortliche die Daten für seine Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt, der Betroffene sie jedoch benötigt, um Rechtsansprüche auszuüben, geltend zu machen oder zu verteidigen
  • der Betroffene der Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO widersprochen hat, es aber noch nicht feststeht, ob berechtigte Interessen des Verantwortlichen überwiegen

12.5. Recht auf Datenübertragbarkeit (Datenportabilität)

Betroffene haben das Recht, vom Verantwortlichen diejenigen personenbezogenen Daten, die sie diesem bereitgestellt haben, in einem gängigen, strukturierten und maschinenlesbaren Format ausgehändigt zu bekommen. Betroffene haben außerdem das Recht, diese Daten vom Verantwortlichen ohne Behinderung durch diesen an einen anderen Verantwortlichen übermitteln zu lassen oder selbst zu übermitteln, soweit der Verarbeitung eine Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. b DSGVO zugrunde liegt und die Verarbeitung aufgrund eines automatisierten Verfahrens erfolgt. Dies gilt nicht, sofern die Verarbeitung durch den ursprünglichen Verantwortlichen zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe, die diesem übertragen wurde, erforderlich ist oder die Übermittlung vom ursprünglichen zum neuen Verantwortlichen technisch nicht zu realisieren ist oder dabei Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.

12.6. Recht auf Widerspruch

Betroffene haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, wenn diese auf der Rechtsgrundlage der Art. 6 Abs. 1 lit. e oder lit. f verarbeitet werden. Dies gilt auch für Profiling.

Erhebt der Betroffene einen solchen Widerspruch, so werden wir die betreffenden personenbezogenen Daten nicht weiter verarbeiten, es sei denn wir können die Rechte, Freiheiten und Interessen des Betroffenen überwiegende schutzwürdige eigene Interessen für die weitere Verarbeitung nachweisen oder die weitere Verarbeitung dient unserer Rechtsverteidigung oder der Geltendmachung oder Ausübung von Rechtsansprüchen.

Erfolgt die Datenverarbeitung unsererseits für Zwecke der Direktwerbung, so hat der Betroffene ein jederzeitiges Widerspruchsrecht, welches sich auch auf Profiling bezieht, solange und soweit es mit der Direktwerbung in Zusammenhang steht.

Erhebt der Betroffene einen solchen Widerspruch gegen Direktwerbung, werden wir die betreffenden personenbezogenen Daten nicht weiter verarbeiten.

Darüber hinaus haben Betroffene das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu wissenschaftlichen, statistischen oder historischen Zwecken (Art. 89 Abs. 1 DSGVO) zu widersprechen. Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung im öffentlichen Interesse liegt und zur Erfüllung einer diesbezüglichen Aufgabe erforderlich ist.

Ungeachtet von Ziffer 12.9. dieser Datenschutzerklärung steht es Betroffenen frei, ihr Widerspruchsrecht im Zusammenhang mit Diensten der Informationsgesellschaft mittels eines automatisierten Verfahrens auszuüben.

12.7. Recht auf Nichtunterworfensein einer automatisierten Einzelentscheidung einschließlich Profilings

Betroffene haben das Recht, nicht einer Entscheidung unterworfen zu sein, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten beruht, einschließlich Profilings, und die ihnen gegenüber Rechtswirkung entfaltet oder sonst in ähnlicher Weise erheblich ist und sie beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn

  • eine solche Entscheidung nach dem Recht, dem der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und dieses Recht angemessene Schutzmaßnahmen für die Rechte, Freiheiten und berechtigten Interessen des Betroffenen bietet
  • der Betroffene ausdrücklich eingewilligt hat

12.8. Recht auf Widerruf von Einwilligungen

Betroffene haben das Recht, jederzeit eine zur Verarbeitung personenbezogener Daten abgegebene Einwilligung zu widerrufen.

12.9. Ansprechpartner für Betroffene

Zur Ausübung der in dieser Ziffer genannten Betroffenenrechte können sich Betroffene grundsätzlich an jeden unserer Mitarbeiter wenden.

13. Datenschutzbestimmung für die Nationale Feedback-Komponente (NFK)

Unsere Webseite verwendet Komponenten der Nationalen Feedback-Komponente (NFK). Die NFK ermöglicht es Ihnen, die Angebote des Zuständigkeitsfinders zu bewerten und zu kommentieren. Sie müssen die Möglichkeit haben, anonymes Feedback über die Qualität der Webseiten und Dienste des Single Digital Gateways zu geben (Artikel 25 SDG-VO). Das erhobene Feedback soll dafür genutzt werden, um die Qualität der Webseiten und Dienste kontinuierlich zu überwachen und zu verbessern. Die rechtlichen Einzelheiten darüber, wer was zu tun hat, sind in Kapitel III der Durchführungsverordnung 2020/1121 (DVO) festgelegt.

Betrieben wird die NFK vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), Referat DV II 3, Alt-Moabit 140, 10557 Berlin.

Rufen Sie auf unserer Webseite eine Seite auf, auf der das NFK-Plugin einbezogen ist, so lädt ihr Browser automatisch eine Komponente der NFK herunter. Diese kann durch Sie mit einem Feedback zur aufgerufenen Leistungsbeschreibung versehen werden. Beim Absenden des Feedbacks erhält der Betreiber Kenntnis darüber, welche Leistungsbeschreibung Sie aufgerufen haben und welche Feedbackeingaben getätigt wurden. Wenn die NFK nicht ausgefüllt und abgesendet wird, werden keine Feedbackdaten übermittelt. Die gesammelten Rückmeldungen werden in einer gemeinsamen Datenablage gespeichert, die über das SDG-Dashboard zugänglich ist. Zuständige Behörden haben Zugriff darauf und können sie filtern, visualisieren und herunterladen (Artikel 11 der DVO).

Die Datenschutzbestimmungen zur NFK sind hier abrufbar: Datenschutzerklärung der NFK

14. Datenschutzbestimmung für Facebook

Unsere Webseite verwendet Komponenten des sozialen Netzwerkes Facebook. Dabei handelt es sich um eine Online-Community, mittels derer Nutzer virtuell interagieren und miteinander kommunizieren können. Zu diesem Zweck vernetzen sich Nutzer über Freundschaftsanfragen und erstellen Profile, die private Informationen und andere Daten, wie Fotos, Videos o.Ä., enthalten. Facebook ermöglicht es seinen Mitgliedern auch, personenbezogene oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen.

Betrieben wird Facebook von der Firma Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, United States of America.

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist, wenn der Betroffene innerhalb der Europäischen Union lebt, die Firma Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Republic of Ireland.

Ruft der Nutzer unserer Webseite eine Unterseite auf, auf der das Facebook-Plugin einbezogen ist, so lädt der Browser des Nutzers automatisch eine Darstellung dieser Facebook-Komponente herunter. In diesem Zusammenhang erhält Facebook Kenntnis darüber, welche Unterseite der Nutzer aufgerufen hat.

Eine Übersicht über alle verfügbaren Facebook-Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von Facebook und während des Besuchs auf unserer Webseite bei Facebook angemeldet, so erkennt Facebook, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem Facebook-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen "Gefällt-mir"-Button anklickt oder einen Kommentar abgibt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an Facebook verhindern, wenn er seine Sitzung bei Facebook vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Die Datenschutzbestimmungen von Facebook sind hier abrufbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy/

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 7. dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Facebook stellt dort ebenfalls eine Dokumentation darüber zur Verfügung, welche konkreten Einstellungsmöglichkeiten zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer angeboten werden.

Darüber hinaus sind im Internet Anwendungen verfügbar, mittels derer Betroffene die Datenübermittlung an Facebook unterdrücken und verhindern können.

15. Datenschutzbestimmung für SlideShare

Unsere Webseite nutzt Komponenten von SlideShare, einem Filehosting-Service von LinkedIn, mit dem Präsentationen, PDF-Dateien, Videos und Webinare ausgetauscht und archiviert werden können.

Betrieben wird SlideShare von der Firma LinkedIn Corp., 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, United States of America.

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist, wenn der Betroffene innerhalb der Europäischen Union lebt, LinkedIn Ireland, Pricacy Policy Issues, Wilton Plaza, Dublin 2, Republic of Ireland.

Für die bei SlideShare abgelegten Dateien stellt das System s.g. Einbettcodes zur Verfügung, also Programmcodes, die auf einer Webseite eingebettet werden können, sodass auf diese Weise Inhalt von Drittseiten auf der eigenen Webseite abgerufen und angezeigt werden kann, ohne die Inhalte selbst auf eigene Server kopieren zu müssen. Wir nutzen SlideShare zu dem Zweck, keine fremden Urheberrechte zu verletzen und unsere eigenen Server zu entlasten.

Nutzer, die unsere mit SlideShare-Komponenten ausgestatteten Unterseiten aufrufen, veranlassen dadurch ihren Browser, die entsprechenden SlideShare-Komponenten zu laden und anzuzeigen. In diesem Zusammenhang erhält SlideShare Kenntnis über die vom Nutzer aufgerufenen Unterseiten unserer Webseite.

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von SlideShare und während des Besuchs auf unserer Webseite bei SlideShare angemeldet, so erkennt SlideShare, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem SlideShare-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen Button anklickt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an SlideShare verhindern, wenn er seine Sitzung bei SlideShare vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 7. dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzbestimmungen von SlideShare sind hier abrufbar: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy

LinkedIn selbst nutzt Dienste wie Google Analytics, Quantcast, DoubleClick, BlueKai, Nielsen, Eloqua, Lotame und Comscore, die ihrerseits Cookies setzen können. Diese können unter https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy abgelehnt werden.

16. Datenschutzbestimmung für Twitter

Unsere Webseite verwendet Komponenten des Kurznachrichten- und Microbloggingdienstes Twitter. Dabei handelt es sich um eine Online-Community, über die Nutzer auf 280 Zeichen begrenzte Kurznachrichten einschließlich Fotos oder Videos veröffentlichen und mit anderen Nutzern (Followern) teilen können.

Betrieben wird Twitter von der Firma Twitter, Inc., 1355 Market St., Suite 900, San Francisco, CA 94103, United States of America.

Ruft der Nutzer unserer Webseite eine Unterseite auf, auf der das Twitter-Plugin einbezogen ist, so lädt der Browser des Nutzers automatisch eine Darstellung dieser Twitter-Komponente herunter. In diesem Zusammenhang erhält Twitter Kenntnis darüber, welche Unterseite der Nutzer aufgerufen hat.

Eine Übersicht über alle verfügbaren Twitter-Plugins und Buttons kann hier eingesehen werden: https://about.twitter.com/de/resources/buttons

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von Twitter und während des Besuchs auf unserer Webseite bei Twitter angemeldet, so erkennt Twitter, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem Twitter-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen Twitter-Button anklickt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an Twitter verhindern, wenn er seine Sitzung bei Twitter vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 7. dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzbestimmungen von Twitter sind hier abrufbar: https://twitter.com/privacy?lang=de

17. Datenschutzbestimmung für YouTube

Unsere Webseite verwendet Komponenten des Video-Portals YouTube. YouTube ermöglicht es Nutzern, kostenfrei Videomaterial hochzuladen und zu veröffentlichen sowie den Videoinhalt anderer Nutzer durch Webstreaming anzusehen, zu bewerten und zu kommentieren.

Betrieben wird YouTube von der Firma YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, United States of America, einem Tochterunternehmen der Firma Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043, United States of America.

Ruft der Nutzer unserer Webseite eine Unterseite auf, auf der das YouTube-Plugin einbezogen ist, so lädt der Browser des Nutzers automatisch eine Darstellung dieser YouTube-Komponente herunter. In diesem Zusammenhang erhält YouTube Kenntnis darüber, welche Unterseite der Nutzer aufgerufen hat.

Eine Übersicht über YouTube-Dienste kann hier eingesehen werden: https://www.youtube.com/yt/about/de

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von YouTube und während des Besuchs auf unserer Webseite bei YouTube angemeldet, so erkennt YouTube, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem YouTube-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen YouTube-Button anklickt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an YouTube verhindern, wenn er seine Sitzung bei YouTube vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 7. dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzbestimmungen von YouTube sind hier abrufbar: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy

18. Rechtliche Grundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO ist einschlägig, wenn die Einwilligung der betroffenen Person zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten vorliegt.

Auf Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO basiert eine Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn sie aufgrund von rechtlichen Verpflichtungen, denen wir unterliegen, wie der Erfüllung steuerlicher Pflichten, erfolgt.

Weiterhin kann die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgen, wenn Sie für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentliche Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 2 DSGVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG.

19. Speicherdauer der personenbezogenen Daten

Der Maßstab für die Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten ist die gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf dieser Frist werden die jeweiligen Daten routinemäßig gelöscht.

20. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Ihre Daten werden nach der Erhebung beim Thüringer Finanzministerium so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Maßgeblich hierfür können die Bestimmungen über Aufbewahren und Aussondern von Unterlagen der Finanzverwaltung oder die Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen sein.

21. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling erfolgt nicht.

22. Stand dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand 29. Oktober 2018. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher, beziehungsweise verwaltungsrechtlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzinformation anzupassen. Daher wird empfohlen, sich diese Informationen bei Bedarf erneut durchzulesen. Die jeweils aktuelle Fassung kann auf dieser Website von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.