Sprunglinks

Zuständigkeitsfinder - Finden Sie Ihre Informationen!

Suche über Zuständigkeiten

Anzeige für die beabsichtigte Lagerung von Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Gemischen nach Anhang I Nummer 5.4.2.3 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
 
  • Seite drucken
  • Seite weiterempfehlen
  • Fester Link (Deeplink)
« zurück

Anzeige für die beabsichtigte Lagerung von Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Gemischen nach Anhang I Nummer 5.4.2.3 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Leistungsbeschreibung

Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen die Lagerung von Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Gemischen der Gruppen und Untergruppen A, D IV und E in Mengen von mehr als 25 Tonnen beabsichtigt, hat dies spätestens zwei Wochen vorher der zuständigen Behörde, dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) oder dem Thüringer Landesbergamt, schriftlich oder elektronisch anzuzeigen.

Verfahrensablauf

Die Anzeige ist von den verantwortlichen Personen, die beabsichtigen, Stoffe und Gemische der Gruppen und Untergruppen A, D IV und E in Mengen von mehr als 25 Tonnen zu lagern, bei der zuständigen Behörde zu erstatten.

Im Falle einer elektronischen Anzeige kann diese Mehrfertigungen sowie die Übermittlung der der Anzeige beizufügenden Unterlagen auch in schriftlicher Form verlangen.

An wen muss ich mich wenden?

Bei Zuständigkeit des TLV wenden Sie sich an die örtlich zuständige Regionalinspektion der Abteilung 6 Arbeitsschutz.

Voraussetzungen

Die Lagerung ist nach dem Stand der Technik auszuführen, so dass Menschen und Umwelt nicht gefährdet werden.

Die im Abschnitt 5.4 der GefStoffV ausgewiesenen Vorsorgemaßnahmen sind umzusetzen.Grundmaßnahmen wie der Schutz gegen Witterungseinflüsse, gegen Verunreinigungen und gefährliche Zusammenlagerung, vor unbefugtem Zugang, der Brandschutz und der Schutz vor unzulässiger Beanspruchungen und zusätzliche Maßnahmen sind sicherzustellen.

Mindest- und Schutzabstände zu dauerhaft bewohnten Gebäuden und Verkehrswegen sind zu ermitteln und einzuhalten.

Stoffe und Gemische der Gruppe A dürfen nur in eingeschossigen Gebäuden gelagert werden.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Die Mitteilung muss folgende Unterlagen enthalten:

  • Beschreibung der Bauart und Einrichtung des Lagers mit Grundrissen und Schriften
  • Lageplan (1:1000), aus dem die Lage zu Gebäuden und öffentlichen Verkehrswegen im Umkreis von 350 Metern ersichtlich ist

Hinweis: Im Lageplan sind die eingezeichneten Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen oder zu Wohnzwecken zu kennzeichnen.

Welche Gebühren fallen an?

Für die Anzeige der beabsichtigten Lagerung von Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Gemischen der Gruppen und Untergruppen A, D IV und E in Mengen von mehr als 25 Tonnen nach Anhang I Nr. 5.4.2.3 GefStoffV im Zuständigkeitsbereich des TLV sind keine Gebühren fällig.

Welche Fristen muss ich beachten?

  • Mitteilung spätestens zwei Wochen vor der beabsichtigten Lagerung
  • unverzüglich bei Änderungen der Angaben zu Art und Höchstmenge der zu lagernden Stoffe und Gemische

Bearbeitungsdauer

zeitnah nach Antragseingang

Anträge / Formulare

  • Anzeige über die beabsichtigte Lagerung von Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Gemischen der Gruppen und Untergruppen A, D IV und E in Mengen von mehr als 25 Tonnen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, Nummer 5 Ammoniumnitrat, Abschnitt 5.4.2.3)

Was sollte ich noch wissen?

Die Anzeigen im Zuständigkeitsbereich des TLV sind im Rahmen der ausgewiesenen örtlichen Zuständigkeiten an die entsprechenden Regionalinspektionen des TLV zu stellen.

Diese können Sie bei auftretenden Fragen zur Antragsstellung unterstützen. Konkrete Ansprechpartner sind unter den ausgewiesenen Telefonnummern zu erfragen.

Fachlich freigegeben durch

Thüringer Landesamt Verbraucherschutz

Fachlich freigegeben am

31.05.2018
Haben Sie nicht das gefunden, was Sie finden wollten? Versuchen Sie es mit anderen Suchbegriffen oder finden Sie Ihre Information über "Leistungen A-Z" oder über "Leistungen nach Kategorien".

Ihre Meinung ist uns wichtig! Für Anregungen und sachliche Kritik sind wir dankbar! Schreiben Sie einfach eine Mail mit dem Betreff "Zuständigkeitsfinder" an unser Servicecenter unter: support@servicecenter.thueringen.de oder nutzen Sie das Kontaktformular.
Finden Sie Behörden oder lassen Sie sich regionale Hinweise und alle verfügbaren Formulare für Ihren Wohnort anzeigen. Sie können dazu das Ortssuchfeld oben links benutzen.