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Luftverkehr
 
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Luftverkehr

Leistungsbeschreibung

Zuständig für die Bearbeitung von Grundsatzfragen in den Bereichen Luftverkehr und Luftsicherheit ist das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) als oberste Luftfahrt- und Luftsicherheitsbehörde in Thüringen. Weiterhin obliegt dem TMIL die Fachaufsicht über die nachgeordnete Luftverkehrsbehörde.

Das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) ist zuständige Behörde für den Vollzug des Luftverkehrsgesetzes, des Luftsicherheitsgesetzes und des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm. Die wesentlichen Aufgaben des TLVwA sind:

  • die Genehmigung von Flugplätzen, soweit nicht die öffentlichen Interessen des Bundes berührt werden, sowie die Genehmigung der Flugplatzentgelte und der Flugplatzbenutzungsordnung;
  • die Erteilung der Erlaubnis für Vorbereitungsarbeiten zur Anlegung von Flugplätzen;
  • die Bestimmung von Bauschutzbereichen von Flughäfen bzw. von beschränkten Bauschutzbereichen bei Landeplätzen und Segelfluggeländen;
  • die Zustimmung zur Baugenehmigung oder einer sonstigen nach allgemeinen Vorschriften erforderlichen Genehmigung oder die luftrechtliche Genehmigung bei der Errichtung von Bauwerken, Anlagen und Geräten, bei Bäumen sowie bei der Herstellung von Bodenvertiefungen in Bauschutzbereichen und beschränkten Bauschutzbereichen;
  • die Festlegung von Bauhöhen, bis zu denen in Bauschutzbereichen und beschränkten Bauschutzbereichen ohne Zustimmung der Luftfahrtbehörden Baugenehmigungen oder sonstige nach allgemeinen Vorschriften erforderliche Genehmigungen erteilt werden können;
  • das Verlangen, die Abtragung von Bauwerken und anderen Luftfahrthindernissen, welche die zulässigen Höhen überragen, und die Beseitigung von Vertiefungen oder die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu dulden;
  • die Genehmigung von Luftfahrtveranstaltungen;
  • die Erteilung der Erlaubnis zum Starten und Landen außerhalb der genehmigten Flugplätze, ausgenommen die Erteilung der Erlaubnis zum Starten und Landen für nicht motorgetriebene Luftsportgeräte;
  • die Erteilung der Erlaubnis zu besonderer Benutzung des Luftraums für Kunstflüge, Schleppflüge, Reklameflüge, Abwerfen von Gegenständen aus Luftfahrzeugen, Aufstieg von Frei- und Fesselballonen sowie Luftballonen, Steigenlassen von Drachen, Flugmodellen und Flugkörpern mit Eigenantrieb, Abweichung von Sicherheitsmindestflughöhen, Sicherheitsmindestabständen, Mindesthöhen mit Ausnahme der Erlaubnisse, die von der für die Flugsicherung zuständigen Stelle erteilt werden;
  • die Ausübung der Luftaufsicht, soweit nicht durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das Luftfahrt-Bundesamt oder die für die Flughafenkoordinierung, die Flugsicherung und die Luftsportgeräte zuständigen Stellen im Rahmen ihrer Aufgaben diese selbst ausüben;
  • die Erteilung der Erlaubnis für Privatflugzeugführer, nichtberufsmäßige Führer von Drehflüglern, Motorseglerführer, Segelflugzeugführer, Freiballonführer, Steuerer von verkehrszulassungspflichtigen Flugmodellen und sonstigem verkehrszulassungspflichtigen Luftfahrtgerät ohne Luftsportgerät sowie der Berechtigungen nach der Verordnung über Luftfahrtpersonal an diese Personen;
  • ausgenommen hiervon bleiben die Erlaubnisse, die zugleich mit der Instrumentenflugberechtigung erteilt oder die nachträglich um die Instrumentenflugberechtigung erweitert werden;
  • die Erteilung der Erlaubnis für die Ausbildung für das oben genannte Luftfahrtpersonal;
  • der Vollzug der zugewiesenen Aufgaben des Luftsicherheitsgesetzes, soweit nicht Bundesbehörden diese Aufgaben in bundeseigener Verwaltung durchführen;
  • Ahndung von Verstößen gegen das Luftverkehrsgesetz und das Luftsicherheitsgesetz;
  • Planfeststellungsbehörde.

An wen muss ich mich wenden?

Die o. g. Aufgaben werden vom Thüringer Landesverwaltungsamt wahrgenommen.

Fachlich freigegeben durch

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft(TMIL)

Fachlich freigegeben am

23.06.2016

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