Sprunglinks

Zuständigkeitsfinder - Finden Sie Ihre Informationen!

Suche über Zuständigkeiten

Abfallrecht
 
  • Seite drucken
  • Seite weiterempfehlen
  • Fester Link (Deeplink)
« zurück

Abfallrecht

Leistungsbeschreibung

Das Abfallrecht umfasst die Gesamtheit aller Rechtsnormen zum Thema Abfall. Als Abfall werden nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) alle Stoffe oder Gegenstände bezeichnet, deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Dabei wird zwischen Abfällen zur Verwertung und Abfällen zur Beseitigung unterschieden.

Gegenstände des Abfallrechts sind insbesondere:

  • die Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen,
  • die Stellung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger,
  • Regelungen der Produktverantwortung,
  • die abfallwirtschaftliche Planung,
  • die Errichtung und der Betrieb von Deponien,
  • Nachweis- und Registerpflichten,
  • Anzeige- und Erlaubnispflichten für Sammler, Beförderer, Händler und Makler sowie
  • Fragen der Betriebsorganisation, eines Betriebsbeauftragten für Abfall.

An wen muss ich mich wenden?

Die landesrechtlichen Zuständigkeiten im Bereich des Abfallrechts sind im Thüringer Abfallwirtschaftsgesetz geregelt.

Danach sind die Landkreise und kreisfreien Städte bis auf wenige Ausnahmen als Überwachungsbehörde für abfallwirtschaftliche Sachverhalte zuständig. Besondere Zuständigkeiten sind dem Thüringer Landesbergamt (zuständig für abfallrechtliche Sachverhalte unter Tage) und den Landwirtschaftsämtern (Vollzug der Klärschlammverordnung) zugewiesen.

Dem Thüringer Landesverwaltungsamt obliegen neben zentralen Aufgaben der Abfallwirtschaft, wie dem Vollzug der Nachweisverordnung oder des Abfallverbringungsrechts, insbesondere auch Überwachungsaufgaben, bei denen die Landkreise und kreisfreien Städte z.B. durch ihre Tätigkeit als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger selbst betroffen sein könnten.

Bemerkungen

Dieser Text wurde freigegeben durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Stand 26.06.2012.

Haben Sie nicht das gefunden, was Sie finden wollten? Versuchen Sie es mit anderen Suchbegriffen oder finden Sie Ihre Information über "Leistungen A-Z" oder über "Leistungen nach Kategorien".

Ihre Meinung ist uns wichtig! Für Anregungen und sachliche Kritik sind wir dankbar! Schreiben Sie einfach eine Mail mit dem Betreff "Zuständigkeitsfinder" an unser Servicecenter unter: support@servicecenter.thueringen.de oder nutzen Sie das Kontaktformular.
Finden Sie Behörden oder lassen Sie sich regionale Hinweise und alle verfügbaren Formulare für Ihren Wohnort anzeigen. Sie können dazu das Ortssuchfeld oben links benutzen.