Stiftung – Errichtung und Aufsicht

Leistungsbeschreibung

In einem Stiftungsgeschäft bestimmt der Stifter den Namen, den Sitz und die Organe der Stiftung. Er verpflichtet sich, sie mit einem Stiftungsvermögen (meist Barvermögen, Wertpapiere oder Immobilien) auszustatten, aus dessen Erträgen die Arbeit der Stiftung finanziert wird. Eine gleichfalls vom Stifter vorgegebene Stiftungssatzung regelt die innere Organisation.

Die Stiftung erlangt ihre Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung. Hierzu sind für Stiftungen, die ihren Sitz in Thüringen haben sollen, Stiftungsgeschäft und Satzung bei der Stiftungsbehörde einzureichen. Die Anerkennung der Stiftung erfolgt durch das Thüringer Innenministerium.

Die Anerkennung wird erteilt, wenn die stiftungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind: Eine Stiftung kann unter anderem nur errichtet werden, wenn das Stiftungskapital Erträge abwirft, die die Erfüllung des Stiftungszweckes dauerhaft erwarten lassen.

Grundlage der Arbeit einer Stiftung ist neben dem Thüringer Stiftungsgesetz (ThürStiftG) die jeweilige Stiftungssatzung. Diese kann über die gesetzlichen Erfordernisse hinausgehende Regelungen enthalten, die beachtet werden müssen. Satzungsänderungen sind nur möglich, wenn die bislang geltende Satzung Änderungen zulässt oder die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen (§ 9 Abs 1 Satz 2 ThürStiftG) vorliegen. Sie müssen behördlich genehmigt werden.

Die Stiftungsaufsicht (Landesverwaltungsamt) hat nach der Anerkennung darüber zu wachen, dass die Organe der Stiftung den Stifterwillen, die Bestimmungen der Satzung und die für Stiftungen vorgesehenen gesetzlichen Vorschriften beachten. Zudem berät sie Stiftungen und potentielle Stifter und führt das Stiftungsverzeichnis.  

Keine zuständige Stelle gefunden

Bitte geben Sie Ihren Ort an.