Sinnesbehindertengeld

Leistungsbeschreibung

Blinde, gehörlose oder taubblinde Menschen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne von § 30 Abs. 3 des Ersten Buchs Sozialgesetzbuch in Thüringen haben, erhalten zum Ausgleich der durch ihre Behinderung bedingten Mehraufwendungen Sinnesbehindertengeld ohne Anrechnung von Einkommen und Vermögen. Das Sinnesbehindertengeld muss beantragt werden.
Sinnesbehindertengeld erhalten auch blinde, gehörlose oder taubblinde Menschen, die

  1. ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Europäischen Union und nicht im Geltungsbereich des Grundgesetzes haben und als Grenzgänger eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit in Thüringen ausüben,
  2. ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Thüringen haben und als Grenzgänger eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit in der Europäischen Union außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ausüben oder
  3. als Entsandte eines in Thüringen tätigen Arbeitgebers oder nach einer selbstständigen Erwerbstätigkeit in Thüringen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit ausüben, sofern diese die voraussichtliche Dauer von 24 Monaten nicht überschreitet.

Blind ist, wem das Augenlicht vollständig fehlt. Gleichgestellt sind Personen, deren Sehschärfe auf keinem Auge und auch nicht beidäugig mehr als 1/50 beträgt oder bei denen andere Störungen des Sehvermögens von einem solchen Schweregrad vorliegen, dass sie dieser Beeinträchtigung der Sehschärfe gleichzustellen sind.

Gehörlos im Sinne des Gesetzes sind Menschen mit angeborener oder erworbener Taubheit beiderseits oder Menschen mit angeborener oder erworbener an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beiderseits, soweit ihnen aufgrund der Hörbehinderung das Merkzeichen "Gl" nach dem Schwerbehindertenrecht zuerkannt worden ist.

Taubblind im Sinne dieses Gesetzes sind Personen, bei denen wegen einer Störung der Hörfunktion ein Grad der Behinderung von mindestens 70 und wegen einer Störung des Sehvermögens ein Grad der Behinderung von 100 anerkannt ist.

Das Sinnesbehindertengeld beträgt ab dem 1. Juli 2017 für blinde Menschen 360 Euro monatlich. Für taubblinde Menschen erhöht sich dieser Betrag um 100 Euro. Gehörlose Menschen erhalten 100 Euro monatlich.

Befindet sich der blinde oder gehörlose Mensch in einer stationären Einrichtung, verringert sich das Sinnesbehindertengeld auf 82,10 Euro monatlich. Für taubblinde Menschen, die in einer stationären Einrichtung leben erhöht sich dieser Betrag auf 164,20 Euro.

Leistungen, die blinde, gehörlose und taubblinde Menschen zum Ausgleich der durch die Blindheit, Gehörlosigkeit und Taubblindheit bedingten Mehraufwendungen nach anderen Rechtsvorschriften erhalten, werden auf das Sinnesbehindertengeld angerechnet.

Erhalten blinde oder taubblinde Menschen Geld-, Sach- bzw. Kombinationsleistungen der häuslichen Pflege, verringert sich das Sinnesbehindertengeld bei Pflegegrad 2 auf 164,20 Euro und bei den Pflegegraden 3 bis 5 auf 114,80 Euro monatlich. Für taubblinde Menschen erhöhen sich die Beträge um jeweils 100 Euro.
Gehörlose Menschen erhalten unabhängig vom Pflegegrad 100 Euro.

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