Zuständigkeitsfinder
Parken an Parkuhren, Parkscheinautomaten oder mit Parkscheiben - Ausnahmegenehmigung für Ohnhänder, Ohnarmer und kleinwüchsige Menschen erhalten
Leistungsbeschreibung
Für schwerbehinderte Menschen können Parkerleichterungen unter anderem in Form eines personengebundenen EU-einheitlichen Parkausweises gewährt werden.
Parkausweise bieten diverse Parksonderrechte, zum Beispiel das kostenfreie Parken in Parkraumbewirtschaftungszonen.
Eine Parkraumbewirtschaftungszone ist ein Bereich, in dem es eine bestimmte Anzahl an Stellflächen gibt, für die eine Nachfrage von Autofahrern vorhanden ist.
Darin gibt es etwa die Option zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe, kostenloses Parken, eingeschränkte und totale Halteverbote sowie Sonderparkplätze.
Im Regelfall können von den meisten kleinwüchsigen Menschen Parkuhren in einer Höhe von 1,27 m und Parkscheinautomaten bis zu einer Höhe von 1,33 m bedient werden.
Auf Antrag und bei Vorlage von Nachweisen, dass der jeweilige Antragsteller/in auf Grund der Körpergröße die Parkuhren oder Parkscheinautomaten nicht bedienen kann, können unbefristete und für das gesamte Bundesgebiet gültige Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.
Die Betroffenen können damit an Parkuhren oder Parkscheinautomaten jeweils für die Dauer der angegebenen Höchstzeit ohne Gebühr parken.
Das gleiche gilt für Ohnhänder/Ohnarmer.
Zum Personenkreis gehören nicht nur die organischen, sondern auch die funktionalen Ohnhänder/Ohnarmer.
Als funktionale Ohnhänder/Ohnarmer sind alle Behinderten anzusehen, die mit den verbliebenen Teilen von Hand oder Arm nicht in zumutbarer Weise die Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit bedienen können.
An wen muss ich mich wenden?
Hierfür sind die Gemeinde- bzw. Stadtverwaltungen zuständig, zum Beispiel Ordnungs- und Rechtsamt, Bürgeramt und Verkehrsbehörden.
Rechtsgrundlage
Anträge / Formulare
Wenden Sie sich an die Gemeinde- bzw. Stadtverwaltungen, zum Beispiel Ordnungs- und Rechtsamt, Bürgeramt und Verkehrsbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten.
Einige Behörden stellen auf ihren Internetseiten digitale Formulare zur Verfügung oder nutzen ein Online-Portal.
Fachlich freigegeben durch
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Fachlich freigegeben am
20.02.2023
Quelle: Zuständigkeitsfinder Thüringen (Linie6PLus)