Zuständigkeitsfinder
Eichung von Messgeräten beantragen
Leistungsbeschreibung
Messgeräte, mit denen Messgrößen im geschäftlichen oder amtlichen Verkehr bestimmt werden, müssen richtige Ergebnisse liefernt, also geeicht sein. "Richtig" bedeutet dabei, dass ein Gerät innerhalb bestimmter zulässiger Fehlergrenzen arbeitet (Verkehrsfehlergrenzen).
Geräte und Einrichtungen im Handel werden regelmäßig geeicht, damit der Kunde genau die Menge bekommt, die er bezahlt. Geeicht werden z.B. auch Geschwindigkeits- und Abgasmessgeräte, Taxameter, Energie- und Wasserzähler.
Eichkennzeichen am Messgerät – meist Etiketten (Klebemarken) und/oder Plomben – belegen, dass das Messgerät innerhalb der Eichfrist im eichpflichtigen Verkehr verwendet werden darf.
Verfahrensablauf
Überprüfen Sie zunächst am Messgerät, wann die letzte Eichung durchgeführt wurde. Bei fabrikneuen Messgeräten zeigt die zweistellige Ziffer neben der CE-Kennzeichnung das Jahr, wann es in Verkehr gebracht wurde. Die Eichfrist beträgt in den meisten Fällen zwei Jahre. Ausnahmen sind in Anlage 7 der Mess- und Eichverordnung (MessEV) geregelt.
Die Eichung erfolgt nur auf Antrag. Für die regelmäßige Antragstellung ist der Verwender verantwortlich.
Haben Sie Fragen zur Eichung, stehen Ihnen die Mitarbeiter der zuständigen Stellen zur Verfügung.
An wen muss ich mich wenden?
Bitte wenden Sie sich an den zuständigen Regionalbereich des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz (TLV).
Gas-, Wasser-, Elektrizitäts- und Wärmezähler in Versorgungsnetzen werden von staatlich anerkannten Prüfstellen geeicht.
Voraussetzungen
Messgeräte werden geeicht, wenn sie zu den in § 1 Absatz 2 und Absatz 3 MessEV genannten Zwecken verwendet werden und zur Bestimmung von mindestens einer der in § 1 Absatz 1 MessEV genannten Messgrößen verwendet werden.
Welche Unterlagen werden benötigt?
Bei der Eichung müssen folgende Angaben zum Messgerät vorliegen:
- Nennbetriebsbedingungen
- mechanische und elektromagnetische Umgebungsbedingungen
- obere und untere Temperaturgrenzen
- Feuchtebedingungen
- Eignung für offenen oder geschlossenen Einsatzort
- Anweisungen für Aufstellung, Wartung, Reparaturen und Prüfungen
- Anweisungen zur Gewährleistung eines fehlerfreien Betriebs
- Angaben zu besonderen Einsatzbedingungen
- Bedingungen für die Kompatibilität mit Schnittstellen, Teilgeräten oder Messgeräten
Welche Gebühren fallen an?
Gebühren werden gemäß der Gebührenverordnung zum Mess- und Eichwesen (Mess- und Eichgebührenverordnung - MessEGebV) erhoben.
Bei verspäteter Antragstellung können zusätzliche Gebühren anfallen.
Welche Fristen muss ich beachten?
Die Eichung muss zehn Wochen vor Ablauf der Eichfrist beantragt werden. Wurde der Antrag rechtzeitig gestellt, ist das Messgerät nach Ablauf der Eichfrist bis zum Zeitpunkt der behördlichen Überprüfung einem geeichten Messgerät gleichgestellt.
Hat der Verwender die Eichung zu einem späteren Zeitpunkt beantragt und ist der Behörde eine Eichung vor Ablauf der Eichfrist nicht möglich, so kann sie das weitere Verwenden des Messgeräts bis zum Zeitpunkt der behördlichen Überprüfung gestatten. Dieser Bescheid ist lt. MessEGebV mit einer Gebühr in Höhe von 25,20 EUR verbunden.
Bearbeitungsdauer
Die Bearbeitungsdauer ergibt sich nach terminlicher Einordnung und kann bei den zuständigen Stellen erfragt werden.
Rechtsgrundlage
Anträge / Formulare
Antrag auf Eichung eines Messgeräts (Eichantrag)
Fachlich freigegeben durch
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF)
Fachlich freigegeben am
15.07.2016
Quelle: Zuständigkeitsfinder Thüringen (Linie6Plus)
Keine zuständige Stelle gefunden
Bitte geben Sie Ihren Ort an.
